Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines - Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Lurilex und dem Kunden. Maßgeblich ist
jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche
oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im
Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder
rechts-
fähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und
die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer.
1.3 Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- und
Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, ihrer
Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2 Vertragsschluss
2.1 Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich. Unsere
Darstellung von Waren im Katalog, Prospekt oder im Internet stellt kein Angebot
dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden bei uns zu
bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht
bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein
Vertragsangebot. Wir werden den Eingang der Bestellung des Kunden unverzüglich
bestätigen. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der
Bestellung dar. Die Eingangstätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar,
wenn wir dies ausdrücklich erklären. Die Entgegennahme einer Bestellung per
Telefon stellt keine verbindliche Annahme unsererseits dar.
2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot
innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Erfolgt die Bestellung auf elektronischem
Weg (z.B. per Internet) so sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von
drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme
der Bestellung (auch teilweise) abzulehnen.
2.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger
oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu
leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu
vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen
Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung
wird umgehend zurückerstattet.
2.5 Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der
Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam
einbezogenen AGB sowie dem Widerrufsrecht per E-Mail nach Vertragsschluss
zugesandt.
3 Eigentumsvorbehalt
3.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns
das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus
einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des
Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat uns unverzüglich
schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware mitzuteilen, insbesondere
von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der
Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen
Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns
alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese
Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe
Dritter auf die Ware entstehen.
3.3 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere
bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
Desweiteren sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom
Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn ein Festhalten am
Vertrag
für uns nicht mehr zumutbar ist.
3.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten
erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer
zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung
selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung
der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns.
Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das
Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt,
wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet,
vermischt oder ersetzt wird.
4 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
4.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InvoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Lurilex,
Langstr. 8, 79331 Teningen, Deutschland, Telefax: 07642 - 4689187, E-Mail: info@lurilex.de
.
4.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
4.3. Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten
Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
4.4. Rücksendung der Ware nach Widerruf, Portokosten
Bei Widerruf der Vertragserklärung wird die Ware nur original verpackt und
unbeschädigt zurückgenommen. Das Öffnen der Originalverpackung verpflichtet zum
Kauf.
Unfrei zurückgeschickte Ware wird nicht angenommen. Die nachgewiesenen
Rücksendekosten werden erstattet.
5 Vergütung
5.1 Bei einem Bestellwert unter Euro 40,00 wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe
von Euro 5,00 berechnet.
5.2 Der angebotene Preis für die Gebühr ist bindend. Die gesetzliche
Umsatzsteuer ist im Preis bereits inbegriffen.
5.3 Beim Versendungsverkauf fallen zusätzlich Versandkosten an, die je nach
Größe bzw. Gewicht der Waren berechnet werden. Kleinartikel werden vom
Paketdienst
an die Haustür geliefert. Eine Avisierung ist nicht möglich. Sperrgut werden von
der Spedition hinter die erste abschließbare Tür geliefert. Beim Entladen wird
Ihre Mithilfe benötigt. Der Liefertermin wird telefonisch avisiert.
5.4 Pro Bestellung wird nur eine Versandkostenpauschale berechnet.
5.5 Ab einem Bestellwert von Euro 500,00 entfällt die Versandkostenpauschale,
und die Lieferung erfolgt frei Haus.
5.6 Die aktuellen Versandkostenpauschalen entnehmen Sie bitte dem Katalog bzw.
dem Online-Shop oder unserer Versandkostentabelle.
6 Bezahlung
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware
den vollen Rechnungsbetrag zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde
in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in
Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des
Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden
nachzuweisen und geltend zu machen.
6.2 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde
kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Vertragsverhältnis beruht.
7 Lieferung
7.1. Kleinartikel werden vom Paketdienst an die Haustür geliefert. Sperrgut wird
von der Spedition hinter die erste abschließbare Tür geliefert. Beim Entladen
wird Ihre Mithilfe benötigt.
7.2 Lieferungen per Spedition werden telefonisch avisiert.
8 Teil-Lieferungen
8.1. Aus wirtschaftlichen Gründen erhält der Kunde die Waren teilweise direkt
vom Hersteller. Daher kann es sein, dass eine Bestellung aus mehreren zumutbaren
Teillieferungen besteht.
8.2 Bei Teillieferungen wird die Versandkostenpauschale nur einmal berechnet.
9 Lieferzeiten
9.1 Die Lieferzeiten belaufen sich in der Regel auf 3-5 Werktage.
9.2 Mit einer verlängerten Lieferzeit muss u.a. im Sommer durch Betriebsferien
unserer Lieferanten oder im Winter durch die Weihnachtsfeiertage gerechnet
werden.
10 Zahlungsmöglichkeiten
10.1 Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
Vorkassen-Überweisung: Sie überweisen uns den Rechnungsbetrag nach Erhalt der
Auftragsbestätigung.
Rechnung: Der Rechnungsbetrag wird zehn Tage nach Erhalt der Ware per
Banküberweisung fällig. Wir bitten um Verständnis, dass wir diesen Service nur
unseren Stammkunden anbieten können.
10.2 Die Lieferzeit beginnt bei Vorauskasse erst mit dem Zahlungseingang.
10.3 Teil- oder Ratenzahlung können wir leider nicht akzeptieren.
10.4 Wir behalten uns vor, bei Erstbestellungen sowie Rechnungssummen über Euro
1.000,00 auf Vorauskasse zu bestehen.
11 Zahlungsverzug
11.1 Bei Zahlungsverzug werden gemäß der aktuellen Rechtsprechung Mahnspesen und
Verzugszinsen in gesetzlich üblicher Höhe berechnet.
11.2 Mahnfälle werden von uns an eine externe Stelle vergeben, die in unserem
Auftrag das Mahnwesen betreibt. Dies kann bei fehlendem Zahlungseingang bis zum
Strafantrag bei der zuständigen Staatsanwaltschaft führen. Mit dieser Maßnahme
möchten wir unseren Teil zum sicheren einkaufen im Internet beitragen.
12 Beanstandungen
12.1 Der Kunde hat beschädigte Ware zu unserer Verfügung bereit zu halten. Dabei
ist der Zeitpunkt des Auftretens des Mangels entscheidend. Optische Mängel an
der Verpackung sind bereits beim Spediteur anzuzeigen und der Erhalt der Ware
nur unter Vorbehalt zu quittieren. Gegebenenfalls ist die Annahme zu verweigern.
12.2 Mögliche Beanstandungen sind unverzüglich, jedoch spätesten zwei Tage nach
Erhalt der Ware in Schriftform zu richten an:
Lurilex, Langstrasse 8, 79331 Teningen, E-Mail: info@lurilex.de
12.3 Der gesetzliche Gewährleistungsanspruch wird durch eine spätere
Beanstandung nicht berührt.
12.4 Zwischenzeitliche technische Produktverbesserungen in Konstruktion und
Design sowie Farbabweichungen stellen keinerlei Mangel dar.
13 Gewährleistung/Garantie
13.1 Der Kunde hat im Falle eines Mangels den Anspruch auf Nacherfüllung
(Nachbesserung oder Ersatzlieferung).
13.2 Wir behalten uns das Recht vor, die vom Kunde gewählte Art der
Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese unverhältnismäßig zu den anfallenden
Kosten steht. Zu berücksichtigen ist hierbei der Wert der Ware in mangelfreiem
Zustand, die Bedeutung des Mangels und ob die von uns vorgesehene Nacherfüllung
keine erheblichen Nachteile für den Kunden darstellt. In diesem Fall beschränkt
sich der Anspruch des Kunden auf Nacherfüllung nur auf die alternative Art.
13.3 Wir behalten uns das Recht vor, die Nacherfüllung unter den vorgenannten
Voraussetzungen zu verweigern.
13.4 Wir übernehmen die anfallenden Kosten der Nacherfüllung, insbesondere
Wege-, Transport- und Arbeitskosten.
13.5 In der Regel stehen uns zwei Nacherfüllungsversuche zu. Sollten diese
scheitern, ist der Kunde berechtigt, seinen Anspruch gemäß §437 Abs. 2 und 3 BGB
geltend zu machen.
13.6 Es gilt die gesetzliche Garantiedauer von 24 Monaten.
14 Datenschutz
14.1 Personenbezogene Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und
ausschließlich für die Geschäftsabwicklung gespeichert.
14.2 Adress- und Bestelldaten werden nur zu Lieferzwecken an die eigenen
Lieferanten weitergegeben, sofern diese den Kunden selbst beliefern, ansonsten
nur für
interne Marketingzwecke verwendet. Der Kunde erhält von den Lieferanten
keinerlei Werbung.
14.3 Der Kunde kann der Nutzung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit in
schriftlicher Form widersprechen. In der Folge wird die Nutzung zu
Marketingzwecken eingestellt.
14.4 Die Speicherung der personenbezogenen Daten zur Vertragserfüllung und der
Erfüllung der steuerrechtlichen Pflichten bleibt von diesem Widerspruch
unberührt.
15 Anwendbares Recht
15.1 Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen
dem Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
15.2 Erfüllungsort ist Teningen-Nimburg. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist im
Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich
rechtliches Sondervermögen ist, ist Emmendingen ausschließlich Gerichtsstand für
alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden
Streitigkeiten.
15.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung
sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller
sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Stand Juni 2008
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